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Unsere Stadt
Am 6. Mai 2010, 15:00 Uhr von martin
“Wir sind vor allem Bürger, die sich durch Stuttgart 21 entmündigt fühlen, weil sie zu keinem Zeitpunkt ernsthaft mit einbezogen wurden. Wir sind davon überzeugt, dass das Herz Stuttgarts seine Menschen sind.”
Mit diesen Worten ging vor kurzem die Initiative Unsere Stadt online und ab Freitag, 7. Mai beginnt die lange geplante Aktionswoche, die in der Röhre, Wagenhallen und Rocker 33 stattfindet.
Thorsten Puttenat, in der Musikszene auch unter dem Namen Putte bekannt, erklärt uns was es mit Unsere Stadt und der Aktionswoche auf sich hat. Weitere Artikel findet man in der Stuttgarter Zeitung bzw. bei den Stuttgarter Nachrichten.
Was ist genau Unsere Stadt, wer verbirgt sich dahinter, wie kam es dazu?
Joachim, Oli und ich kennen sich gegenseitig bereits seit vielen Jahren. Und der Zufall wollte es, dass wir uns seit Dezember plötzlich jeden Montag auf den Demos trafen. Und wie das eben so ist, trinkt man danach ein Bier. Da kam uns die Idee, gemeinsam aktiv zu werden. Da kam dann der Steffen dazu.
Zu Anfang drehte sich alles um S21, aber schon bald merkten wir, dass der Kontext weit größer ist als der Plan einer Tieferlegung unseres Bahnhofes. Es geht um die Frage “Wem gehört die Stadt”, und was bedeutet “Stadt?”
Mehr oder weniger rhetorisch, aber wem gehört sie denn?
Die Stadt gehört dir und mir und allen anderen, die in ihr Leben. Wir arbeiten in ihr, besuchen uns liebgewonnene Orte, etc kurzum: Wir verbringen hier die meiste Zeit und wollen uns deshalb mit dieser Stadt identifizieren.
Was wollt ihr direkt bewegen/erreichen?
Es geht um Mitbestimmung, Partizipation. “Die Stadt” ist nicht die Stadtverwaltung im Rathaus, die Stadt sind wie gesagt wir alle. Hier gilt es, sich bewusst zu machen, dass ein Jeder von uns das Recht auf Mitgestaltung hat.
Dieses Recht aber kann nur dann verwirklicht werden, wenn man es sich im demokratischen Sinne, nimmt. Das wollen wir nun in Anspruch nehmen, zusammen mit mehr und mehr anderen. Ohne Steine zu werfen, sondern mit Herz, Ideen und Verstand.
Welchen Dialog sucht ihr? Geht ihr auch auf die Stadt zu?
Wir bewegen uns ja schon in der Hinsicht auf die Stadt zu, dass wir versuchen, etwas “anzuschieben”. Was die Stadtverwaltung anbelangt (auf die Du anspielst), sind wir innerhalb der Initiative zwiegespalten.
Ein Teil von uns sieht diesen Weg als sehr attraktiv, mit erhobenen Hauptes Parteien und Fraktionen des Gemeinderats für unsere Ideen zu gewinnen. Der andere Teil favorisiert die komplette Unabhängigkeit von der Politik. Ein schwieriges Thema, aber auch eines dem man sich durch Versuche nähern kann. Wir stehen ja schließlich erst am Anfang, das geht nicht hopplahop.
Man sagt zwar besser spät als nie, aber warum rührt sich deiner Meinung nach erst jetzt dieser große, geballte Widerstand? Natürlich gab es schon längst eine Umfrage, wo 67.000 dagegen waren, aber gerade im letzten halben Jahr hat man das Gefühl, dass man sich mit dem Projekt noch kritischer auseinandersetzt als früher. Auch die Medien schlagen z.B. durchaus kritische Töne an, nachdem gerade die großen Tageszeitungen einem jahrelang das Gefühl vermittelten – so kam es mir zumindest vor – dass S21 total dufte ist.
Warum erst jetzt? Ein Grund liegt sicher darin, dass viele lange nicht daran geglaubt haben, dass dieses Projekt – allen Umfragewerten, einer möglichen Bürgerbefragung und ständigen Kostenexplosionen zum Trotz – tatsächlich mit allen Mitteln durchgepaukt werden soll.
Die Aussagen seitens mancher Politiker zur demokratischen Legitimation sind insofern entlarvend, als etwa der Abriss des Kölner Schauspielhauses genauso demokratisch legitimiert war, nun aber (wohl auch mit Blick auf die Landtagswahlen in NRW) gestoppt wurde.
Ein weiterer Grund ist, dass die Wahrheit über das krasse Missverhältnis von Kosten und Nutzen von S21 erst allmählich und scheibchenweise ans Licht kommt, und in welchem Kontrast es steht zum Ausgaben- und Reformstau in fast sämtlichen anderen kommunalen Bereichen, der im Zuge von Wirtschaftskrise und weiterer Belastungen der Kommunen durch den Bund offensichtlich wird.
Wieviele Schulen man alleine mit den 132 Mio. renovieren könnte, die die Verlegung der U-Bahn-Haltestelle Staatsgalerie den Steuerzahler kosten soll…
Auch insofern empfinden wir die Montagsdemos als etwas sehr Nützliches. Mündige Bürger aller alters- und Gesellschaftsschichten treffen sich am kommenden Montag zum bereits 26. Male und äußern Protest in einem sehr kreativem Maße und aus völlig unterschiedlichen Perspektiven. Für mich ist das gelebte Demokratie.
Und ja, die Presse verändert sich, wenn auch noch etwas zaghaft. Aber auch hier glaube ich an den größeren Kontext – es scheint aufzufallen, dass sich nicht mehr alle alles gefallen lassen. Das ist natürlich tolles Futter für die Medien und das bemerken wir auch mit der Initiative “Unsere Stadt”. Wir wollen für etwas sein, nicht einfach nur dagegen.
Was passiert nun alles genau in der Aktionswoche, die am Freitag, 7. Mai beginnt?
Den Auftakt bildet die Veranstaltung am Freitag, 7. Mai in der Röhre mit zehn stadtbekannte DJs wie z.B. Daniel Schoengeist, Pascal Garuda, Axel Conradt, Marius Lehnert, Maks & NIL, Tease oder Redrum.
Für den 08. Mai vor und in den Wagenhallen konnten wir den großartigen Zirkus Tukovskaja der Waggon-Leute und Tanzgruppen gewinnen, dazu gibt’s ein Experiment zum Thema Stadtutopien, bei dem sich jeder Besucher einbringen kann. Ab 18 Uhr spielen unzählige Bands Rework, Rocket Freudental, Putte&Edgar in einer für Stuttgart bislang einmaligen Konstellation und alle für umsonst.
Weitere Veranstalter haben sich der Aktionswoche angeschlossen, deren Abschluss der 16. im Rocker33 mit buntem Familienprogramm bildet. Die Idee hinter der Aktionswoche war, kreatives Potential aus diesen Bereichen zu bündeln, um zu zeigen, was in Stuttgart möglich wäre – und ist!
Mal angenommen, das „Feinbild“ S21 verschwindet eines Tages – wofür bzw. wo gegen würdet ihr als nächstes “kämpfen”?
Vielleicht geht es uns ganz allgemein darum, aufzuzeigen, welches Potential in unserer Stadt schlummert, und zwar in Form der Menschen, die hier leben.
Eine schöne Erfahrung im Lauf der Vorbereitungen zur Aktionswoche war die Reaktion von Freunden und Bekannten, als wir sie darauf ansprachen, ob sie nicht Lust hätten, etwas zu beizutragen – und zwar ohne Vorgaben von unserer Seite.
Es ist erstaunlich, welche Phantasie wir Menschen entwickeln können, wenn wir uns ermutigen und uns eine “Spielwiese” bieten. Und nebenbei sind wir dann offenbar auch eher bereit, Verantwortung zu übernehmen. Schluss mit diesem Abhängigkeitsverhältnis, bevor es uns alle zusammen vollends an die Wand fährt.
Es geht um Verantwortung, und interessanterweise macht das sogar Spaß. Das klingt idealistisch? Ja, das ist es auch, sehr gerne sogar. Es wird Zeit.
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Okay. Unterstützenswerte Ansprüche und in der Theorie sicher die richtigen Ansätze – auf die Entwicklung dieser Aktion darf man gespannt sein. Die sogenannte Aktionswoche ist ja allerdings jetzt ehrlich gesagt auch nur eine (fast beliebige) Aneinanderreihung von irgendwelchen Partys oder Konzerten, die größtenteils auch völlig unabhängig davon stattfinden würden. Wahrscheinlich immerhin ein Anfang um die Plattform bekannter zu machen – viel glück!
Zirkus ist nicht so ganz mein Ding
Aber die Bands schaue ich mir am Samstag gerne an. Find’s super.
@ Vit: Naja, von den elf Veranstaltungen der Aktionswoche würden – wenn ich das richtig seh – vier auch so statt finden (darunter auch unsere)…
Ich zähle fünf – aber egal war auch nicht als Kritik sondern als Ansporn gemeint – ich find’s ja gut, aber bei den Zielen die man sich auf die Fahne schreibt kann halt noch mehr gehen und eben vielleicht auch ausserhalb des üblichen Party, Konzert & Bier Kontextes (ohne freilich jetzt ein eigenes Rezept zu haben) – aber trotzdem erstmal Respekt das überhaupt auf die Beine zu stellen.
ps. vielleicht stört mich auch einfach nur der häßliche Flyer…
“Warum erst jetzt? Ein Grund liegt sicher darin, dass viele lange nicht daran geglaubt haben, dass dieses Projekt – allen Umfragewerten, einer möglichen Bürgerbefragung und ständigen Kostenexplosionen zum Trotz – tatsächlich mit allen Mitteln durchgepaukt werden soll.”
Wie wenig sich die Stadt Stuttgart um die Meinung der betroffenen Bürger schert hätte schon ein kurzer Blick aus dem Kessel heraus in Richtung Messe Leinfelden-Echterdingen gezeigt. Alle Bürgerinitiativen und Protestaktionen haben die Stadt von ihrer Entscheidung nicht abbringen können. S21 ist lediglich die logische Fortsetzung dieser Linie.
Des Weiteren wäre meiner Auffassung nach (auch wenn mir da das Politologische Detailwissen fehlt) ein Dialog mit der Stadtverwaltung für eine Bürgerinitiative unumgänglich. So ließe sich zum Beispiel ein dauerhaftes Bürgerforum einrichten (auch wenn das Modell, dessen bin ich mir bewusst, durchaus kritisch betrachtet werden kann).
“Es geht um Mitbestimmung, Partizipation. “Die Stadt” ist nicht die Stadtverwaltung im Rathaus, die Stadt sind wie gesagt wir alle. Hier gilt es, sich bewusst zu machen, dass ein Jeder von uns das Recht auf Mitgestaltung hat.”
Sicherlich ist das der Grund wieso es Wahlen gibt? Die Mitbestimmung und Mitgestaltung der Bürger in einem demokratischen System sind die Wahlen.
Ich bin in Stuttgart geboren und aufgewachsen und bin Pro-S21! Aber ich habe besseres zu tun als jeden Montag Abend irgendwo zu stehen und Pro-21 zu demonstrieren.
)
Unter anderem dadurch, ergibt sich bei den S21-Gegnern das Bild, dass sehr viele Stuttgart gegen S21 sind (wenn man sich nur mit Gleichgesinnten umgibt, kann es ja nicht anders sein
LuisL, vielleicht guckst du dir noch mal das letzte Wahlergebnis genauer an….
Dankeschön für die Kommentare. Wir sind uns darüber bewusst, dass Parties alleine schlussendlich “nur” feiern bedeuten. Trotzdem wollen wir versuchen, die Idee hinter all dem zu vermitteln, verstehen wir unsere Motivation doch keineswegs darin, als Partyveranstalter aufzutreten.
@Kutmaster: Habe ich Danke, durfte als Ausländer diesmal sogar mitwählen.
Ca. 63% der Stimmen gingen an Parteien, die S21 ausdrücklich unterstützen (24,3% CDU, 17% SPD, 11% FDP, 10,3% Freie Wähler). Und das bei einer Wahlbeteiligung von 48,6% (wobei man davon ausgehen kann, dass S21-Gegner diesmal wohl mehr Motivation hatten, wählen zu gehen als S21-Befürworter, was das Ergebnis meiner Meinung nach noch mehr in Richtung Pro-S21 schiebt)
Nur weil bestimmte Parteien durch Anti-S21-Parolen Stimmen gutgemacht haben gegenüber vorigen Wahlen, heißt nicht, dass der Großteil der Stuttgarter gegen S21 ist.
Nochmals zur Klarstellung, ich finde es gut und befürworte es, dass Leute sich mobilisieren wenn sie gegen etwas sind. Das ist ihr gutes Bürgerrecht, ich finde nur diese ganze “Der Großteil der Stuttgarter ist gegen S21″ Propaganda der S21-Gegner etwas anstrengend.
Es ist schön und gut, dass ihr gegen etwas seid, aber behauptet nicht fälschlicherweise, dass ich das auch bin
“Wieviele Schulen man alleine mit den 132 Mio. renovieren könnte, die die Verlegung der U-Bahn-Haltestelle Staatsgalerie den Steuerzahler kosten soll…”
Ist ist natürlich auch schön-argumentiert – angenommen S21 käme nicht wäre das Geld sicher für etwas anderes verpulvert worden als für Schulrenovierungen…
@LuisL – stimmt hast recht. Aber ich zum Beispiel wohne direkt auf der zukünftigen Baustelle und mir geht das getröte der Gleisarbeiter jetzt schon auf den Sack. Wenn ich mir vorstelle, dass das ganze Jahre dauert bis es denn mal fertig gebaut ist, wird mir schlecht.
@Dub – Griechenland!
Das kann ich verstehen, aber ich finde dann das Motto “Unsere Stadt” etwas hochtrabend wenn es einigen nur um persönlichen Komfort und wenige Belästigungen geht, statt die Stadt weiterzuentwickeln
Aber ich bin jetzt ruhig
“Nur weil bestimmte Parteien durch Anti-S21-Parolen Stimmen gutgemacht haben gegenüber vorigen Wahlen, heißt nicht, dass der Großteil der Stuttgarter gegen S21 ist”.
Das stimmt. Allerdings zeigen sämtliche Umfragen (und auch die Bürgerbefragung der Stadt) der letzten ein bis zwei Jahre, dass eine deutliche Mehrheit der befragten Stuttgarter das Projekt ablehnt. Die Gegner liegen dabei derzeit meist bei ca. 60 Prozent, Tendenz steigend… Und nu?
Kommt es denn wirklich so rüber, als seien wir lediglich eine Initiative gegen S21?
“Ein Teil von uns sieht diesen Weg als sehr attraktiv, mit erhobenen Hauptes Parteien und Fraktionen des Gemeinderats für unsere Ideen zu gewinnen. Der andere Teil favorisiert die komplette Unabhängigkeit von der Politik. Ein schwieriges Thema, aber auch eines dem man sich durch Versuche nähern kann.”
Das eine schließt doch das andere nicht aus?
Ok, bei S21 sind die Fronten verhärtet. Aber wenn die Initiative langfristig aktiv mitgestalten will, d.h. auch bei anderen Projekten oder Themen, dann sollte sie Gemeinderat und Verwaltung als Partner betrachten. Nicht im Sinne von Schmusekurs. Aber wenn sich alle Beteiligten versuchen auf gemeinsame Ziele usw. zu einigen, dann hat ja jeder was davon. Und immerhin wird der Gemeinderat stets das letzte Wort haben (zumindest wenn es um Investitionen oder Grundsatzbeschlüsse geht). Wer hier im Vorfeld nur auf Konfrontation geht, hat schlechtere Karten und verschießt ggf. umsonst sein Pulver.
Martin S., das sehe ich genauso. Deshalb sind die Annäherungsversuche bereits in vollem Gange. Man wird sehen und lernen, was daraus wird.
@LuisL – äh ich hab mit dieser Veranstaltung nix zu tun. Und ich kann doch wohl für die zig Millionen, die ich jedes Jahr an Gewerbesteuern bezahle, ein wenig persönlichen Komfort von meiner Stadt verlangen… Wenn ich Laut & Dreck wöllte, wäre ich nach Berlin gezogen.
@ putte
da habt Ihr Euch ja mit S21 ein einfaches Thema zum Einstieg in die Annäherungsversuche gewählt…
S21 ist hier Segen und Fluch für die Initiative. Segen: Neues Interesse an aktivem Mitgestalten und Mitreden, Identifikation / Auseinandersetzung mit seiner Stadt, Sensibilsierung für bedeutsame Themen. Fluch: zerbrochenes Porzellan, verhärtete Fronten, Vertrauensverlust.
Ich bin gespannt wie´s weitergeht…
Oops, noch ein Martin. Wird unübersichtlich
Ich beobachte auf alle Fälle das Projekt mal. Klingt interessant, hoffentlich wird was draus. Ich wüsste da schon ein Thema, bei dem ich gerne meinen Senf dazu geben würde.
Martin S., Stuttgart 21 ist und war natürlich der Aufhänger für die Initiative. Wenn man sich aber etwas mehr hineindenkt kann man feststellen, dass das Ganze auch sehr viel mit gelebter (bzw. ungelebter) Demokratie zu tun hat. Das ist der größere Kontext auf den sich die Initiative beruft, hier gehts ums Eingemachte.
Klar, jetzt kann man sagen “Wieso denn? Die von uns gewählten Parteien haben dem doch formaljuristisch zugestimmt, das ist doch Demokratie!”
Aber gehts denn wirklich nur um das alle paar Jahre gesetzte Kreuzchen, zumal wir wissen wie politikverdrossen unsere Gesellschaft mittlerweile ist? Glaubt man den vielen Umfragen (Emnid, SWR, StZ, StN …) ist eine deutliche Mehrheit gegen das Projekt. Was also ist wahre Legitimation?
Ich möchte nur ein kleines Beispiel nennen:
Der Stuttgarter CDU-Mann Dr. Stefan Kaufmann, Bundestagsabgeordneter, sagte im Bundestag folgendes:
“Die 65000 Stimmen für eine Bürgerbefragung sind ein politisches Signal, juristisch aber nicht relevant.”
Welchen Sinn für Demokratie hat ein Politiker, der einen solchen Satz von sich gibt?
Man mag zum Protest gegen das Milliardenloch stehen wie man möchte, die Stadt hat er bereits jetzt verändert. Das sieht man auch daran, dass sowohl CDU als auch SPD nun mit dem magischen Wort “Bürgerbeteiligung” die Runde machen, obschon sich diese Beteiligung lediglich auf das zu planende neue Stadtviertel in 15 Jahren bezieht. Ohne den Widerstand wären sie damit sicher nicht aus der Deckung gekommen.
Wie dem auch sei, ob für oder gegen S21 – Mehr Partizipation ist das Ziel von “Unsere Stadt”, und das sollte uns allen nicht schaden.
@Thomas: Bist du nicht der, der zweiwöchentlich versucht unser Stuttgart “kaputtzuraven”
Naja ich bin für Stuttgart 21 und mit dem Renovieren von Schulen ist auch lächerlich weil das meiste Geld ja eh nicht von Stuttgart kommt. Sonst wird das Geld halt woanders Rausgehauen durch irgendwelche Monsterprojekte in Berlin oder so.
@kriss: dein Punkt mit dem Geld ist leider nur teilweise richtig. Das Geld dafür kommt vom Steuerzahler. Ob z.B. ich Steuern gezahlt, die Stuttgart bekommen hat, oder das Land, oder der Bund, ist mir persönlich egal. Der Punkt ist, daß die Steuergelder, die bei S21 verbuddelt werden, von uns Steuerzahlern sind. Ob es für andere, möglicherweise sinnvollere Projekte bei Stadt, Land oder Bund fehlt ist da eigentlich egal.
Die Stadt Stuttgart allein investiert mehrere hundert Millionen in das Projekt. Nun sind Millionen ja mittlerweile kaum noch auffällige Dimensionen (gerade im Kontext S21), aber man überlege sich was man alleine schon mit einer einzigen Millionen anstellen könnte. Das Beispiel mit den Schulen ergibt, denke ich, da schon Sinn. Bildung und Soziales stehen hintenan, das kritisiere ich enorm.
Und das mit allerwichtigste: Wer heute mit dem Zug von Stuttgart aus von A nach B will, der bekommt das auf bequeme Art und Weise wunderbar hin. Oder nicht?
Genau so sieht auch mit den Menschen aus, die von irgendwo anders mit dem Zug nach Stuttgart wollen. Deshalb die Frage: Um was gehts hier eigentlich in echt-echt?
Und worin besteht die Vorfreude eines Befürworters? Darin, in 15 Jahren ein paar Minuten schneller irgendwo anzukommen? In mehr als 15 Jahren ein neues Einkaufszentrum besuchen zu können? Und das alles auf Kosten der vielen Umstände, mit welchen wir es bis dahin zu tun haben?